Schon vor der Diskussion um den Atomausstieg haben sich die Bergdorfer Piraten für den Einsatz neuer Technologien zur alternativen Energiegewinnung eingesetzt. Bergedorf bietet durch seinen hohen Flächenanteil  Raum für diverse Ansätze regenerativer Energiegewinnung. Durch den geplanten Neubau der Windräder in Ochsenwerder (Repowering) ist das Thema für den Bezirk aktueller denn je, da die Anwohner eine Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse befürchten.

Wir nehmen die Bedenken der Bürger sehr ernst und haben uns in den letzten Monaten  intensiv mit den Fragen rund um das Thema Windenergie befasst und mit den Betroffenen gesprochen. Dazu erklärt Kolja Weber, stelv. Vorsitzender und selbst Vier- und Marschländer: „Wir verstehen die Bedenken der Anwohner, die sie aufgrund der alten Anlagen haben. Doch moderne Windkraftanlagen sind nicht mit den alten Windrädern vergleichbar. Sie sind viel leiser und drehen langsamer.“

Die neuen Windkraftanlagen sollten auf eine maximale Nabenhöhe von 100 Metern und 150 Meter Maximalhöhe in den Landgebieten festschrieben werden und wir erwarten von den Betreibern, dass alle technischen Möglichkeiten zur Beseitigung von Störfaktoren, wie die automatische Abschaltung bei Schattenschlag, ausgeschöpft werden. „Aufgrund der modernen Windkraftanlagen, halten wir die Forderung der CDU Bergedorf, einen Mindestabstand von 1.500 Metern einzuhalten, für überzogen und nicht mehr zeitgemäß. Wir sind überzeugt, dass ein Mindestabstand von 500 Metern zur Wohnbebauung ausreichend ist.“ ergänzt Jan Penz, Bezirksabgeordneter der Piraten.

Die Piratenpartei Bergedorf fordert deshalb, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die ein Energiekonzept erarbeitet mit dem der Bezirk unabhängig von fossilen Energieträgern und Energiekonzernen werden kann.  Dazu gehört auch unsere Unterstützung des geplanten Energiecampus. Eine Selbstversorgung  dieser Art wird in anderen Kommunen bereits überaus erfolgreich praktiziert.

Der 8. Mai ist seit jeher ein besonderer Tag, da an diesem Tag vor 67 Jahren die Schreckensherrschaft des Naziregiems durch die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht ein Ende fand.

Für Bergedorfer Piraten ist dies aber auch ein besonderer Tag, da sich der Bezirksverband Bergedorf – als erster Bezirksverband Hamburgs – am 8. Mai 2010 gegründet hat. Die Gründungsveranstaltung fand im Sander Dickkopp statt auf der Kolja Weber zum Vorsitzenden, Tobias Voß zum stellvertretenden Vorsitzenden und Marc Dittmer zum Schatzmeister gewählt worden sind.

Wir blicken heute auf 2 erfolgreiche Jahre zurück in denen der Bezirksverband von damals 7 auf 40 Mitglieder angewachsen ist und im Wahljahr 2011 einen Abgeordneten (Jan Penz) in die Bezirksversammlung entsenden konnte, in der er nun sehr erfolgreich in der Fraktionsgemeinschaft der FDP/Piraten für unseren Lieblingsbezirk Politik macht.

Über 8 Prozent für die Piraten in Schleswig-Holstein. Herzlichen Glückwunsch!

Nun schauen wir am nächsten Sonntag zur Landtagswahl nach Nordrhein-Westfalen und drücken auch den NRW-Piraten die Daumen.

Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein.

Wir drücken den Schleswig-Holsteiner Piraten, ganz fest die Daumen.

Am 5. Mai haben wir vor dem Blockhouse, ab ca. 11:00 Uhr wieder mal einen Infostand.

Wer möchte kann sich hier über die Piratenpartei informieren. Wir haben Kaperbriefe zum Thema “Urheberrecht” und auch zum Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen” dabei sowie auch Informationen zum Thema Transparenzgesetz.

Das ist auch eine Super Gelegenheit für “Neue” Infostand zu “üben”.

Am Neuengammer Hausdeich 207 möchte der Aldi Konzern einen neuen Discount-Markt bauen. Auf einer Verkaufsfläche von ca. 800 Quadratmetern, soll künftig das bekannte Sortiment angeboten werden. Zudem sollen dort über 80 Parkplätze entstehen. Die Bergedorfer Bezirksversammlung hatte sich Einstimmig gegen diesen Plan gestellt. Da jedoch rechtlich und auch durch den Bebauungsplan keine Absage möglich ist, wurde die Sache zur Entscheidung an den Senat nach Hamburg übergeben. Dieser schob die Problemlösung mehr oder weniger unbearbeitet zurück.(siehe Berichte Bergedorfer Zeitung)

So mussten die Bezirkspolitiker erneut beraten und letzlich ist der Bezirksamtsleiter wohl durch die Rechtslage gezwungen dem Projekt grünes Licht zu erteilen, ob er das nun gut findet oder nicht. Die Fehler dafür sind in der Vergangenheit zu suchen.  Die Aussprache dazu fand allerdings im nicht öffentlichen Teil der letzten Bezirksversammlung statt, so dass wir hier leider keine Ergebnisse veröffentlichen können. Die Bergedorfer Zeitung schreibt heute aber in einem Artikel: Aldi darf in Neuengamme bauen.

Unser Abgeordneter Jan Penz hat sich jedoch auch bei dieser Abstimmung erneut gegen den Markt entschieden und erklärt warum: „Auch wenn es rechtlich und planerisch nichts gegen den Markt zu beanstanden gibt, so wird die Verkehrssituation am Neuengammer Hausdeich mit dem Bau des Discounters definitiv ein Problem. Besonders die Belieferung des Marktes mit großen LKW wird für viele heikle Situationen sorgen und den bereits ansässigen Märkten schaden.“

Am Wochenende wurde in Neumünster, der neue Bundesvorstand gewählt.

Von links: Klaus Peukert (Beisitzer), Sebastian Nerz (stellv. Vorsitzender), Bernd Schlömer (Vorsitzender), Markus Barenhoff (stellv. Vorsitzender), Matthias Schrade (Beisitzer)
Sven Schomaker (Generalsekretär), Julia Schramm (Beisitzer), Swanhild Goetze (Schatzmeister), Johannes Ponader (polit. Geschäftsführer).

Wir haben nun mit Bernd Schlömer und Swanhild Goetze, 2 Hamburger im Bundesvorstand der Piratenpartei.

Herzlichen Glückwunsch allen im neuen Amt und viel Spass.

An diesem Wochenende, am 28. und 29. April 2012 jeweils von 10:00 bis 18:00 Uhr, findet der 10. Bundesparteitag in Neumünster statt.

Hauptthema ist die Wahl des neuen Bundesvorstandes. Eine Vorstellung der Kandidaten findet man auf der Wikiseite.
Wenn die Zeit es dann noch zuläßt, wird noch über Programmänderungsanträge abgestimmt.

Für die jenigen die nicht kommen können, gibt es eine Live-Übertragung vom Piratenradio.
Ab ca. 16:00 Uhr überträgt Phönix live.

Es gibt eine neue Ausgabe der Piratenzeitung.

Nach dem großen Erfolg der Urheberrechtsausgabe nun die nächste
Bundesausgabe. Dieses Mal geht es um das Thema Soziales und
Grundeinkommen.

Die Ausgabe findet man hier: Kaperbrief Grundeinkommen

Weitere Ausgaben unter kaperbrief.org

Am vergangenen Sonntag (01.04.2012) kam es zu einem Ereignis, auf das wir lange gewartet haben. Nein, nicht der X-te Aprilscherz, sondern die Gründung des Bezriksverbands Nord. Damit hat Hamburg nach Bergedorf und Harburg nun seine dritten Bezirksverband!

Auch hier zeigten sich die Zeichen der Zeit: Wärend der BzV Bergedorf 2010 mit 7 und Harburg 2011 immerhin schon mit 11 Gründungsmitgliedern an den Start ging, fanden sich am Sonntag 24 Nord-Piraten im Restaurant Rotbuche in Fuhlsbüttel ein. Es gab ein paar Diskussionen über Teile der Satzung – vor allem ob und wie eine Trennung von Amt und Mandat festgeschrieben werden soll – ansonsten lief die Veranstaltung, geleitet vom Ex-Landesvorsitzenden Christian Bucher, sehr geschmeidig durch.

Zum Vorsitzenden wurde schließlich Sebastian Seeger gewählt. Unterstützt wird er von Hartwig Olszewski als stellvertretender Vorsitzender sowie Friedrich (Fritz) Sauter als Schatzmeister.

Der BzV Bergedorf wünscht euch alles Gute und viel Erfolg bei eurer bezirkspolitischen  Arbeit!

Wie angekündigt haben wir uns letzten Samstag mit Müllsäcken und Latexhandschuhen bewaffnet und haben den Schloßpark mit dem Auftrag, ihn von Müll zu befreien, geentert. Mit 8 Freiwilligen sind wir von links nach rechts und von oben nach unten durch den Park getobt, haben uns in die Büsche geschlagen und haben am Schloßgraben nach Müll gefischt. Das Ergebnis waren einige volle Müllsäcke. Es war sogar so viel Müll, daß unsere von der Stadtreinigung gestellten Säcke garnicht ausreichten und wir selbige mehrfach in die Mülleimer des Parks entleeren mußten. Neben normalem Unrat wie Kronkorken und alten Zeitungen fanden sich auch ein paar Kuriositäten wie eine Baustellenleuchte oder gewisse Damenhygieneartikel – eben Sachen, die man schonmal im Park verlieren kann.

Die Aktion war auf jeden Fall sinnvoll und es hat allen Beteiligten Spaß gemacht, so daß wir im nächsten Jahr sicher wieder daran teilnehmen werden.  Um einen Eindruck zu gewinnen, wie sich Piraten im Freien austoben, findet hier ein paar Impressionen der Aktion.

Danke an alle, die Ihre Freizeit geopfert und dafür gesorgt haben, dass Bergedorf wieder ein Stückchen sauberer geworden ist!

Wie jedes Jahr steht die von der Stadtreinigung Hamburg initiierte Aktion Hamburg räumt auf wieder vor der Tür. Vom 23. März. bis 1. April können sich alle, die Hamburg zu einem saubereren Ort machen wollen, bei der Stadtreinigung melden und einen Ort, den sie sich selbst aussuchen können, von achtlos weggeworfenem Müll befreien. Die Stadtreinigung stellt dazu kostenlos Müllsäcke und Einweg-Handschuhe bereit und holt den gesammelten Müll hinterher an einem vereinbarten Ort ab.

Die Piratenpartei Hamburg macht schon seit 2 Jahren regelmäßig mit und befreit fast schon traditionell die Veddel und Ballinstadt vom Müll. Auch in diesem Jahr wird der Landesverband dort wieder tätig werden.

Neu ist, daß dieses Jahr erstmal auch der Bezirksverband Bergedorf als eigene Initiative mitmacht. Die Piraten Bergedorf werden sich am 31. März des Schloßparks annehmen und diesen zwischen 10 und 14 Uhr wieder ein Stück attraktiver machen.

Diese deutsche Version erläutert in einem 7,5 Minuten langen Video sehr gut, worum es sich bei ACTA dreht. Mach mit und komme zur Demo in Hamburg am 11.02. um 14.oo Uhr auf dem Gänsemarkt.

UPDATE: Bergedorfer treffen sich ab ca. 13:15 Uhr am S-Bahnhof Bergedorf

Es war eine sehr interessante Veranstaltung. Im Saal waren rund 30 Gäste. Den Stream haben wir noch nicht ausgewertet. Sollte aber in etwa auch so hoch sein.

Wir bedanken uns für den spontanen und kurzfristigen Einsatz bei unserem stellv. Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer. Bernd war für Marina Weisband in Bergedorf, weil sie kurzfristig vom ZDF eingeladen wurde. Vielen Dank!

Wir bedanken uns zudem für die Betreuung der Kamera und des Tons bei Dennis Schulz und Sebastian Adrian. Vielen Dank euch beiden.

Dann selbstverständlich auch vielen Dank an Sylvia Canel, die sicher noch einmal zu einer Veranstaltung zum Thema Bildung zu uns kommen wird.

Viel Spass beim anschauen der Aufzeichnung.

Die Fraktionsgemeinschaft FDP/Piraten läd am 19.01.2012 um 19.oo Uhr zu einem Diskussionsabend zum Thema “Anerkennung ausländischer Abschlüsse” in das TSG Sportzentrum am Billwerder Billdeich 607 in Bergedorf ein.

Das neue Gesetz tritt ab 01.04.2012 in Kraft und soll die Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse und Qualifikationen in Deutschland vereinfachen und vereinheitlichen.

Wir wollen das neue Gesetz vorstellen und erläutern, welche Veränderungen es gegenüber den bisherigen Regelungen gibt. Was man tun muss um seine im Ausland erworbene Qualifikation anerkannt zu bekommen und wie lange das alles dauert.

Wir wollen aber auch auf mögliche Verbesserungen zu sprechen kommen. Beispielsweise dort, wo derzeit noch das Land und nicht der Bund die Verantwortung hat und in der gemeinsamen Diskussion Anregungen und Verbesserungsvorschläge aufnehmen.

Die Veranstaltung wird natürlich auch im Internet unter folgendem Link live übertragen: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=211

Sylvia Canel, MDB (FDP)

Sylvia Canel machte 1978 Abitur in Hamburg; 1987 Studium der Biologie, der Germanistik sowie der Pädagogik an der Universität Hamburg und 1. Staatsexamen; 1989  Referendariat und 2. Staatsexamen; 2002 Eintritt in die FDP; 2003- 2006 Kreisvorsitzende Kreis Walddörfer, stv. Vorsitzende Bezirk, Wandsbek: 2005- 2007 Vorsitzende des Landesfachausschusses für Bildung, Wissenschaft und Sport; 2005- 2007 Beisitzerindes Landesvorstandes und bildungspolitische Sprecherin der FDP.  Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piraten

Marina Weisband wuchs in Kiew auf. Im Jahr 1994 siedelte sie mit ihren Eltern im Zuge der Regelung für Kontingentflüchtlinge nach Deutschland über, wo sich die Familie in Wuppertal niederließ. Sie absolvierte dort ihr Abitur und studiert seit 2006 Psychologie an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Nebenher betätigt sie sich als freischaffende Künstlerin. Eine
Auswahl ihrer Zeichnungen und Gemälde wurde 2009 in einem Kulturzentrum in Mülheim an der Ruhr ausgestellt.

Zudem engagiert sie sich in dem gemeinnützigen Wuppertaler Elternverein “3 x 3″ e. V. . Seit November 2011 schreibt sie einen Blog auf FAZ.NET. Weisband bezeichnet sich als gläubige Jüdin und lebt in Münster.

Im Jahr 2009 trat sie der Piratenpartei bei. Gegenwärtig (2011) ist sie Mitglied des Kreisverbands Münster im Landesverband Nordrhein-Westfalen. In Münster ist sie auch kommunalpolitisch aktiv. Sie wurde auf dem Bundesparteitag 2011 in Heidenheim als Politische Geschäftsführerin in den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland gewählt. Das Amt entspricht dem des Bundesgeschäftsführers anderer Parteien.

UPDATE:

Leider kann Frau Weisband  aufgrund eines konkurrierenden Termins bei Maybrit Illner (ZDF) nicht auf unserer Veranstaltung sein.

Darum wird an ihrer Stelle Herr Bernd Schlömer, stellv. Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, an der Diskussionsrunde teilnehmen. Herr Schlömer ist Bildungsexperte, arbeitet beim Hochschulreferat des Bildungsministerium der Verteidigung (BMVg) und war als Bologna-Koordinator an der Helmut-Schmidt-Universität. Derzeit organisiert er den Kopenhagen-Prozess im BMVg.

Zum letzten Parteitag in Offenbach wurde zu beginn dieses Video gezeigt. Sehr schön Idee.

Allen, die sich so langsam die Silvesternacht aus dem Gesicht gewischt haben, die mit Freunden in groß oder nur mit der Familie in klein gefeiert haben und auch allen, die ins neue Jahr geschlafen haben wünscht die Piratenpartei Bergedorf ein frohes, glückliches und gesundes neues Jahr!

Nach den piratig äußerst ruhigen Weihnachtstagen, an denen nichtsdestotrotz hinter den Kulissen viel gearbeitet wurde, starten wir nun frisch und mit neuem Tatendrang in ein neues Jahr. Und 2012 wird ein durchaus aufregendes Jahr:

• Schleswig-Holstein hat im Mai Landtagswahlen und die Piraten dort können sich dank Umfragewerten zwischen 4 und 6 Prozent berechtigt Hoffnung auf einen Einzug im Landtag machen. Damit das gelingt und Spitzenkandidat Torge Schmidt mit möglichst vielen Piraten das Parlament entern kann helfen viele Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet beim Wahlkampf mit. Auch die Hamburger Piraten leisten hier tatkräftige Unterstützen und helfen aktuell noch den umliegenden Wahlkreisen, die Unterschriftenlisten für die Aufstellung zu füllen. Wir Bergedorfer unterstützen hier wg. der räumlichen Nähe natürlich den Kandidaten Jörg Jungbluth aus dem Herzogtum Lauenburg.

• Ebenfalls im Mai wird unser Bezirksverband seine Mitgliederversammlung abhalten, auf der wieder die Vorstandsämter zur Wahl stehen werden.

•  Kurz vor der Wahl in SH findet am 28. April auch noch  der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Neumünster statt. Auch hier werden hamburger Piraten bei der Planung und Durchführung helfen um die wahlkampfgeplagten Schleswig-Holsteiner ein wenig zu entlasten.

• Damit der offiziellen Anlässe nicht genug: Für Ende März 2012 plant auch der hamburger Landesverband einen Landesparteitag, auf dem speziell das Wahlprogramm für Hamburg aber auch für die 2013 anstehende Bundestagswahl erweitert werden soll.

 Und noch eine Neuheit, die ab sofort greift: Der Stammtisch der bergedorfer Piraten wird zukünftig nicht wie bisher jeden 2. Donnerstag abgehalten, sondern jeden 1. Montag und 3. Mittwoch des Monats. Die Änderung wurde leider erforderlich, da regelmäßige Termine der Bezirksversammlung und unserer Fraktionsgemeinschaft, die bei uns Piraten doch recht viel Personal bindet, verstärkt auf Donnerstage fallen. Das macht es uns sehr schwer, den Stammtisch immer adäquat abhalten zu können. Der wechsel zwischen Montag und Mittwoch ist der Tatsache geschuldet, daß sich viele Piraten längst mit dem Donnerstag arrangiert und ihre private Planung darauf abgestimmt hatten. Nur mit diesem Wechsel der Tage ist es uns möglich, keinen der bisherigen bergedorfer Piraten dauerhaft vom Stammtischbesuch auszuschließen. Der erste Termin dafür ist dann gleich der 2. Januar.

Auch  unsere Fraktionsgemeinschaft nimmt weiter Fahrt auf. So wird es am 19. Januar eine Bürgerstunde zur Anerkennung ausländischer Studien-, Ausbildungs- und Schulabschlüsse geben. Auch im Internet ist die Fraktion aktiv: Seit neustem gibt es eine Facebookseite und zukünftig kann man sich die neusten Infos auch brühwarm bei Twitter (@FDP_Piraten) abholen.

Man sieht also, dass es eine spannende erste Jahreshälfte wird und ich zweifel nicht daran, dass die zweite Hälfte mindestens ebenso stark wird.

Wie angekündigt, haben wir unsere letzte Fraktionssitzung vom 08.12.2011 per Livestream ins Internet übertragen. Wir haben uns dabei folgender Technik bedient:

• Mein Notebook (Lenovo Thinkpad x201)
• Logitech Webcam Pro9000
• UMTS Stick für den Upload ins Web
• einfaches Standmicro
• Piraten-Streaming als Partner

Kosten sind dafür keine entstanden. Da UMTS Flatrate.

Durch die geringe Auflösung und die für solche Zwecke eigentlich nicht ganz geeignete Webcam, ist das Bild etwas verwaschen. Wir wollten die Auflösung nicht zu hoch drehen. Aber dafür ist der Ton gut geworden.

Es ging uns darum, zu zeigen das es mit einfachen Mitteln möglich ist Bild und Ton zu übertragen. Unser Antrag, künftig die Bezirksversammlung zu übertragen ist ja noch in Bearbeitung. Wir werden uns jetzt überlegen, ob wir künftig alle Sitzungen der Fraktion übertragen.

Ganz großer Dank geht an dieser Stelle an Dennis Schulz für die Betreuung der Technik vor Ort, und an Piraten-Streaming für den Server und die großartige Mitarbeit.

Außerdem haben wir noch einen weiteren Stream laufen gehabt, der allerdings einen etwas schlechteren Ton hatte: Link 2. Stream

Zugriffe: bis zu 140 Zuschauer waren Live daei

Gestern gab es eine Meldung, die uns ein wenig überrascht hat. Die Hamburger Piraten liegen aktuell bei fast 9%, würde am Sonntag gewählt werden. Im Bundestrend liegt die Partei derzeit bei 6%.

Artikel aus der BZ von gestern: BZ_08.12.2011 (PDF)

Artikel der Welt-Online: Welt-Online

In der letzten Bezirksversammlung hatten wir mit unserem Antrag “Schulbibliotheken erhalten und fördern” den Versuch gestartet, das wirklich sinnvolle Pilotprojekt des alten CDU/GAL Senates zu erhalten. Insbesondere das Fachpersonal, das für diese Einrichtungen von großer Bedeutung ist und ohne das die Bibliotheken leider keine Chance haben.

Ein Artikel in der Bergedorfer Zeitung beschreibt das Problem und den heftigen Gegenwind, den die SPD Mehrheit hier in Hamburg zu spüren bekommt. Allerdings bin ich da nicht, wie es irrtümlich beschrieben ist im Auftrag des Elternrates unterwegs, sondern spreche hier für das ganze Projekt und alle derzeit betroffenen 9 Schulen.

Das Ziel dieses wirklich sehr gut bei den Schülern ankommenden Projektes sollte sein, dass in allen Schulen der Stadt solche Einrichtungen aufgebaut werden. Das mag sicher Geld kosten, aber was kostet es uns Steuerzahler, wenn diese Kinder später keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben? Diese Schulbibliotheken helfen jedenfalls, den Bildungsstand deutlich zu heben.

Artikel BZ vom 08.12.2011 (PDF)

Heute Abend ist der Antrag Thema im Hauptausschuss.